05.10.2016 | Pressemitteilung

Stellungnahme zum Thema

"Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung bei ROSSMANN"

Erneut steht ROSSMANN wegen angeblichen Missbrauchs von Werkverträgen in der STERN-Kritik. Auch REPORT MAINZ greift das Thema in seiner Sendung vom 4. Oktober auf. Doch worum geht es bei diesen Vorwürfen eigentlich genau? Und sind die Vorwürfe zutreffend?

Im Kern geht es um die Frage, ob bei ROSSMANN die eindeutige Abgrenzung zwischen "Arbeitnehmerüberlassung" und "werkvertraglichem Einsatz" gewahrt wird und die Forderung, diese Abgrenzung durch den Einsatz der Behörden (d.h. Zoll Abtlg. zur Bekämpfung der Schwarzarbeit) festzustellen.

ROSSMANN befürwortet ausdrücklich eine solche Überprüfung und wird sie nach besten Kräften unterstützen. Denn nach gültiger Rechtsprechung und diversen Arbeitsgerichtsurteilen der vergangenen 30 Jahre (vgl. u.a. Urteil des BAG vom 6.8.1997 7 AZR 663/96, Beschluss des LSG NRW vom 21.7.2011 L 8 R 280/11 B ER, Urteil LAG Hamburg vom 29.10.2010 6 Sa 27/10 in Rn. 146) liegt beim Fremdpersonaleinsatz nur dann Arbeitnehmerüberlassung vor, wenn das Fremdpersonal vollumfänglich in den Betrieb oder die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert ist und seine Arbeit allein bzw. ausschließlich nach dessen Weisungen erfolgt. Beide Sachverhalte waren und sind bei ROSSMANN definitiv nicht gegeben.

Keine Beanstandungen durch TÜV, Zoll oder Gewerkschaft

Tatsache ist, dass der TÜV die Überprüfung der Arbeit der ROSSMANN-Dienstleister "Tempus" und "Impuls one" in den ROSSMANN-Filialen in diesem Jahr erneut erfolgreich und ohne Beanstandungen abgeschlossen hat. Verstöße gegen die gesetzlichen und werkvertraglichen Standards konnten nicht festgestellt werden. Im Gegenteil: Die Sozialstandards bei Tempus und Impuls one sind sogar deutlich höher als die gesetzlich definierten Standards. Auch der Zoll hat bei insgesamt 15 Prüfungen in ROSSMANN-Verkaufsstellen in diesem Jahr keinen einzigen Fall dokumentiert, in dem es zu Beanstandungen gekommen wäre.

Und schließlich bestätigte selbst die Gewerkschaft Verdi gegenüber der BILD-Zeitung Hannover (vom 6.10.), dass Probleme bei Rossmann nicht bekannt seien. Es habe keine Beschwerden von Betriebsräten oder Mitarbeitern gegeben.

Zu den oben benannten Standards gehören u.a., dass sich ROSSMANN- und Tempus- bzw. Impuls one-Mitarbeiter eindeutig durch ihre Arbeitskleidung unterscheiden, Tempus- bzw. Impuls one-Mitarbeiter keine Anweisungen durch ROSSMANN-Mitarbeiter erhalten oder Kundenberatung vornehmen und ROSSMANN-Mitarbeiter nicht zur gleichen Zeit dieselben Tätigkeiten wie Tempus- bzw. Impuls one-Mitarbeiter ausführen. Zu den Standards gehören ferner die Gewährung aller Sozialleistungen sowie ein transparentes und aussagefähiges Beschwerdemanagement der Mitarbeiter gegenüber dem Arbeitgeber.

Aussagekraft der TÜV-Prüfungen

Es werden vor oder während der TÜV-Prüfungen auch keine Abläufe verändert, wie vom STERN und REPORT MAINZ behauptet wird. Vielmehr gibt es für ROSSMANN-Mitarbeiter ausführliche Anweisungen zum Umgang mit Werkvertragsleistungen, die nicht zwischen TÜV-Prüfungen und TÜV-freier Zeit differenzieren. Allein die Tatsache, dass ROSSMANN-Mitarbeiter mitunter gleichzeitig mit Tempus-Mitarbeitern Ware verräumen, ist formal nicht zu beanstanden. Es gibt Ware, die ausschließlich von ROSSMANN-Mitarbeitern nachgeräumt wird (Bestandsware, z.B. Kosmetik, Parfüm), und es gibt Ware, die ausschließlich von Tempus-Mitarbeitern verräumt wird (Neuware: Warenanlieferung). Die gleichzeitige Verräumung derselben Ware wäre hingegen ein Verstoß gegen die Bestimmungen des Werkvertrages. Sie findet daher auch nicht statt, sondern die Werke "Nachräumung" und "Verräumung" sind klar voneinander getrennt.

Hintergrund: Werkverträge bei ROSSMANN

Wenn ein Unternehmen ein anderes Unternehmen beauftragt, eine Leistung zu erbringen, ist die Grundlage ihrer Zusammenarbeit ein Werkvertrag. Bei Druckerzeugnissen ist es beispielsweise üblich, den Druck an Werkvertragsunternehmen zu vergeben, obwohl der Druck früher in die Verlage gehörte. Auch die journalistische Arbeit der Redaktionen wird in Teilen an freie Journalisten vergeben, die dann auf Grundlage eines Werkvertrages Zeilen produzieren.

Im Handel werden seit Jahrzehnten diverse Aufgaben in Form von Werkverträgen durch spezialisierte Dienstleister wahrgenommen – so auch bei ROSSMANN bei der Warenverräumung. Die Warenverräumung (Instore Logistik) war nie eine zentrale Aufgabe des filialisierten Lebensmitteleinzelhandels. Die ROSSMANN-Warenverräumer sind Mitarbeiter der Firma promota.de GmbH (Töchter Tempus, Impuls One). Sie sind an ihrer Arbeitskleidung mit Aufdruck klar als externe Dienstleister in den Drogeriemärkten zu erkennen. Weitere Dienstleistungen, die von unterschiedlichen Dienstleistern für ROSSMANN-Verkaufsstellen erbracht werden sind: Inventuren, Hausmeistertätigkeiten, Elektroarbeiten, Glasreinigung, Fahrstuhlwartung, Sicherheitsdienste, Foto-Labore und die Betreuung der EAS-Anlagen (EAS = Elektronische Artikelsicherung) – ebenfalls alles notwendige, aber keinesfalls „zentrale Aufgaben“ des Handels. Die promota.de GmbH arbeitet im Übrigen nicht nur für ROSSMANN, sondern auch für andere Unternehmen.

Schon im Jahr 2012 erklärte Dirk Roßmann (Handelsblatt 2.6.2012), dass der Anteil der von ISS (heute: Promota)-Mitarbeitern geleisteten Arbeit sehr gering sei. Über 93 Prozent der Arbeit erledigten festangestellte Mitarbeiter. Die Aussagen sind nach wie vor zutreffend.

Ihre Ansprechpartnerin

Anna Kentrath ROSSMANN Pressesprecherin

Anna Kentrath
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